Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über Lieferungen und Leistungen der Khuri GmbH, Buntzelstraße 146, 12526 Berlin, soweit sie wirksam in den jeweiligen Vertrag einbezogen wurden. Sie betreffen insbesondere Installationsarbeiten, Modernisierungen, Wartungen, Reparaturen und Fehlersuchen im Bereich Sanitär, Heizung und Klimatechnik.

Die Bedingungen gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern. Soweit einzelne Bestimmungen nur für eine dieser Kundengruppen gelten, wird dies ausdrücklich angegeben.

Individuell getroffene Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Bedingungen.

Angebote und Leistungsumfang

Maßgeblich für den Leistungsumfang sind das angenommene Angebot sowie ergänzende Vereinbarungen der Vertragsparteien. Im Angebot ausdrücklich als optional oder als Bedarfsposition bezeichnete Leistungen werden nur bei entsprechender Beauftragung ausgeführt.

Die Bindungsfrist eines Angebots ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.

Änderungen und zusätzliche Leistungen sollen vor ihrer Ausführung einschließlich ihrer Auswirkungen auf Preis und Ausführungszeit vereinbart und zur Dokumentation in Textform festgehalten werden. Der Vorrang individueller Vereinbarungen, gesetzliche Formvorschriften und gesetzliche Änderungsrechte bleiben unberührt.

Preise und Abrechnung

Es gelten die vereinbarten Preise. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich Preisangaben einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Bei vereinbarter Abrechnung nach Aufwand werden die tatsächlich erbrachten und erforderlichen Leistungen sowie das verwendete Material nach den vereinbarten Sätzen berechnet. Eine ausdrücklich vereinbarte Mindestvergütung bleibt hiervon unberührt.

Fahrzeugkosten, Einsatzpauschalen und Zuschläge werden berechnet, soweit sie vor Auftragserteilung vereinbart wurden. Bei vorhersehbaren Einsätzen außerhalb der üblichen Arbeitszeiten informieren wir vor der Beauftragung über die anfallenden Zuschläge.

Ein Kostenvoranschlag ist nur zu vergüten, wenn dies vereinbart wurde. Wird eine wesentliche Überschreitung eines unverbindlichen Kostenanschlags absehbar, informieren wir den Auftraggeber unverzüglich.

Eine Änderung vereinbarter Preise erfolgt nicht allein aufgrund gestiegener Beschaffungskosten. Gesetzliche Ansprüche und wirksame gesonderte Vereinbarungen bleiben unberührt.

Arbeitsaufwand und Mindestvergütung

Bei Aufträgen nach Zeitaufwand umfasst die vergütungspflichtige Zeit neben den Arbeiten vor Ort auch die für den konkreten Auftrag erforderlichen Rüstzeiten, Ladezeiten und Wegezeiten. Dazu gehören insbesondere die auftragsbezogene Vorbereitung von Werkzeugen und Material, das Beladen und Entladen sowie die erforderliche Anfahrt und Rückfahrt. Die Abrechnung erfolgt nach den vor Auftragserteilung vereinbarten Stundensätzen.

Soweit diese Zeiten bereits durch einen vereinbarten Festpreis oder eine Pauschale abgegolten sind, werden sie nicht zusätzlich berechnet.

Für kostenpflichtige Aufträge nach Zeitaufwand gilt, sofern vor Auftragserteilung ausdrücklich unter Angabe des Betrags vereinbart, eine Mindestvergütung in Höhe eines Arbeitsstundensatzes. Diese umfasst insgesamt bis zu 60 Minuten der vorstehend genannten Zeiten je Auftrag, unabhängig von der Anzahl der dafür erforderlichen Termine. Darüber hinausgehender erforderlicher Zeitaufwand wird nach tatsächlicher Dauer berechnet.

Die Mindestvergütung gilt nicht für die Erfüllung gesetzlicher Nacherfüllungsansprüche.

Wartungspauschalen

Wartungspauschalen umfassen ausschließlich die im jeweiligen Angebot oder Auftrag beschriebenen Wartungsarbeiten.

Ersatzteile, Verschleißteile und zusätzlich benötigte Materialien sowie die vereinbarten Pauschalen für Anfahrt und Rückfahrt sind nicht enthalten und werden gesondert berechnet. Die Berechnungsgrundlagen werden dem Auftraggeber vor Auftragserteilung mitgeteilt.

Reparaturen und sonstige Leistungen, die über den vereinbarten Wartungsumfang hinausgehen, bedürfen einer zusätzlichen Beauftragung.

Abweichende ausdrückliche Vereinbarungen im Angebot oder Auftrag haben Vorrang.

Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber ermöglicht zum vereinbarten Termin den erforderlichen Zugang zu den Arbeitsbereichen und technischen Anlagen.

Er informiert uns rechtzeitig über bekannte Besonderheiten und Gefahren, insbesondere verdeckte Leitungen, schadstoffhaltige Baustoffe oder Einschränkungen bei der Nutzung des Gebäudes, soweit ihm diese bekannt sind.

Erforderliche bauseitige Vorleistungen, Genehmigungen und Abstimmungen werden entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen bereitgestellt beziehungsweise durchgeführt.

Die Bereitstellung notwendiger Anschlüsse für Strom und Wasser sowie die Übernahme der Verbrauchskosten werden im jeweiligen Auftrag geregelt.

Termine und Ausführung

Ausführungstermine werden zwischen den Vertragsparteien abgestimmt. Ob ein Termin verbindlich ist, richtet sich nach der getroffenen Vereinbarung.

Erkennbare Verzögerungen teilen wir dem Auftraggeber unverzüglich mit. Soweit erforderlich, stimmen wir einen neuen Termin ab. Gesetzliche Rechte des Auftraggebers bei Verzögerungen bleiben unberührt.

Kann ein vereinbarter Termin nicht wahrgenommen werden, soll die jeweils betroffene Vertragspartei die andere Seite möglichst frühzeitig informieren.

Ansprüche wegen fehlender Mitwirkung, nicht gewährten Zugangs oder Terminverschiebungen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Ersparte Aufwendungen und eine anderweitige Verwendung unserer Arbeitskraft werden berücksichtigt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist.

Reparaturen und Fehlersuche

Art und Umfang einer Fehlersuche oder Reparatur richten sich nach dem erteilten Auftrag.

Eine gesondert beauftragte und fachgerecht erbrachte Fehlersuche kann nach der vereinbarten Vergütung abzurechnen sein, auch wenn anschließend keine Reparatur beauftragt wird. Ein bestimmter Reparaturerfolg wird durch einen reinen Diagnoseauftrag nicht geschuldet.

Stellt sich heraus, dass eine Reparatur technisch nicht möglich, wirtschaftlich nicht sinnvoll oder nur mit zusätzlichen Leistungen durchführbar ist, informieren wir den Auftraggeber und stimmen das weitere Vorgehen ab.

Ob und in welchem Umfang bei einer nicht abgeschlossenen Reparatur eine Vergütung geschuldet ist, richtet sich nach dem vereinbarten Leistungsumfang und den gesetzlichen Vorschriften. Eine pauschale Zahlungspflicht allein wegen eines erfolglosen Reparaturversuchs wird nicht vereinbart.

Abnahme

Soweit eine Abnahme erforderlich ist, nimmt der Auftraggeber die vertragsgemäß fertiggestellte Leistung ab. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden.

Bei der Abnahme festgestellte Mängel und noch ausstehende Leistungen sollen in einem Abnahmeprotokoll dokumentiert werden.

Für eine Abnahme durch schlüssiges Verhalten oder eine gesetzliche Abnahmefiktion gelten die gesetzlichen Voraussetzungen. Allein die vorläufige Nutzung einer Anlage, beispielsweise als Baustellenheizung, wird durch diese Bedingungen nicht automatisch einer Abnahme gleichgestellt.

Zahlungsbedingungen

Sofern keine abweichende wirksame Zahlungsvereinbarung besteht, sind Rechnungsbeträge mit Zugang der Rechnung und Eintritt der gesetzlichen Fälligkeitsvoraussetzungen ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Werkleistungen setzt die Fälligkeit der Schlusszahlung grundsätzlich die Abnahme voraus. Bei Bauverträgen bleiben zusätzliche gesetzliche Fälligkeitsvoraussetzungen unberührt.

Abschlagszahlungen können nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften verlangt werden. Bereits geleistete Zahlungen werden in der Schlussrechnung vollständig angerechnet.

Vorauszahlungen und besondere Zahlungspläne bedürfen einer gesonderten wirksamen Vereinbarung.

Skonto wird nur gewährt, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

Gesetzliche Rechte zur Aufrechnung und Zurückbehaltung, insbesondere wegen Mängeln, bleiben unberührt.

Zahlungsverzug

Eintritt und Folgen des Zahlungsverzugs richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

Bei Verbrauchern beträgt der gesetzliche Verzugszinssatz fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz. Bei Entgeltforderungen aus Rechtsgeschäften, an denen kein Verbraucher beteiligt ist, beträgt er neun Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.

Weitere Verzugskosten können nur im gesetzlich zulässigen Umfang geltend gemacht werden.

Mängelrechte und Haftung

Für Mängel unserer Lieferungen und Leistungen gelten die gesetzlichen Rechte und Verjährungsfristen.

Bei Werkleistungen beträgt die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche grundsätzlich zwei Jahre bei Arbeiten zur Herstellung, Wartung oder Veränderung einer Sache und fünf Jahre bei Bauwerken sowie den hierfür erbrachten Planungsleistungen oder Überwachungsleistungen. Die Zuordnung richtet sich nach Art und Umfang der konkreten Leistung. Für andere Leistungen gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Herstellergarantien bestehen gegebenenfalls zusätzlich zu den gesetzlichen Mängelrechten. Sie schränken Ansprüche gegen die Khuri GmbH nicht ein.

Normaler betriebsbedingter Verschleiß stellt für sich genommen keinen Mangel dar. Gesetzliche Ansprüche wegen fehlerhafter Materialien, Montage oder Beratung bleiben bestehen.

Bei vermuteten Mängeln bitten wir um eine möglichst genaue Beschreibung und Gelegenheit zur Prüfung und gegebenenfalls Nacherfüllung. Gesetzliche Rechte des Auftraggebers bleiben unberührt.

Kosten wegen einer unberechtigten Mängelmeldung werden nicht automatisch berechnet. Ein Ersatzanspruch besteht nur, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Für Schäden haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften.

Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der hierfür geschuldeten Vergütung unser Eigentum, soweit sie rechtlich selbstständig und eigentumsfähig bleiben.

Die gesetzlichen Vorschriften über den Eigentumsübergang durch Verbindung oder Verarbeitung, insbesondere beim Einbau in ein Gebäude, bleiben unberührt.

Vertragsbeendigung und Widerruf

Für Kündigung und Rücktritt gelten die gesetzlichen Vorschriften. Gesetzlich vorgeschriebene Formerfordernisse bleiben unberührt.

Verbrauchern kann insbesondere bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen oder Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen. Soweit ein solches Recht besteht, erhalten sie eine gesonderte Widerrufsbelehrung und das gesetzliche Musterformular.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen keine erforderliche Widerrufsbelehrung. Ein Beginn der Arbeiten vor Ablauf der Widerrufsfrist wird, soweit gesetzlich erforderlich, gesondert vereinbart und dokumentiert.

Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten und zu den Rechten betroffener Personen enthält unsere Datenschutzerklärung unter:

Datenschutzerklärung der Khuri GmbH

Verbraucherschlichtung

Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.